14.10.2019 , 18:00 Uhr
Polen nach der Parlamentswahl. Aktuelle Kommentare und Einschätzungen
Residenzschloss, Marktplatz 15, 64283 Darmstadt, Karl-Dedecius-Saal
Veranstalter: Das Deutsche Polen-Institut
Mit Dr. Peter Oliver Loew (ab. 1. Oktober neuer Direktor des DPI) und Dr. Andrzej Kaluza
Polen steht vor einer wichtigen Entscheidung. Am Sonntag, 13.10.2019, entscheiden die Polen über die Zusammensetzung des neuen Sejm.
Die Opposition hat sich in drei Wahlbündnissen gegen die regierende PiS aufgestellt. Ob sie diesmal die Mehrheit der Sitze erreicht, ist fraglich, allerdings wird die PiS es ebenfalls schwer haben, die absolute Mehrheit von 2015 zu verteidigen.Am Abend nach der Wahl sind wir klüger: Wir diskutieren über den Wahlausgang, mögliche Koalitionen und denken über die nächsten Schritte der neuen Regierung nach.
Während die Opposition es zunächst auf die Wiederherstellung des Rechtsstaates - der Dreiteilung der Mächte und die Unabhängigkeit der Justiz - abgesehen hat, möchte die PiS den Prozess der "Vereinnahmung" des Staates fortsetzen, u.a. durch ein neues Mediengesetz und den Ausbau der Sozialpolitik.